Rechtsprechung
| LSG Bayern, 12.01.2009 - L 11 B 714/08 AS PKH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewisse Wahrscheinlichkeit eines Erfolgs als Anforderung an die Erfolgsaussicht einer Rechtsverfolgung im Rahmen der Prozesskostenhilfe; Vorliegen einer gewissen Wahrscheinlichkeit eines Erfolgs der Rechtsverfolgung bei Einschätzung des Gerichts hinsichtlich des ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 14.07.2008 - S 19 AS 881/07
- SG Nürnberg, 30.07.2008 - S 19 AS 881/07
- LSG Bayern, 12.01.2009 - L 11 B 714/08 AS PKH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 05.02.2003 - 1 BvR 1526/02
Verletzung von GG Art 3 iVm dem Rechtsstaatsprinzip durch Ablehnung von …
Auszug aus LSG Bayern, 12.01.2009 - L 11 B 714/08
Hierbei ist zu beachten, dass die Klärung schwieriger Rechtsfragen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 07.04.2000 in NJW 2000, 1936; BVerfG, Beschluss vom 05.02.2003 in NJW 2003, 1857) sowie Beweiserhebungen zur Sache in einem PKH-Verfahren regelmäßig nicht veranlasst sind. - BVerfG, 07.04.2000 - 1 BvR 81/00
Verletzung von GG Art 3 iVm dem Rechtsstaatsprinzip durch Ablehnung von …
Auszug aus LSG Bayern, 12.01.2009 - L 11 B 714/08
Hierbei ist zu beachten, dass die Klärung schwieriger Rechtsfragen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 07.04.2000 in NJW 2000, 1936; BVerfG, Beschluss vom 05.02.2003 in NJW 2003, 1857) sowie Beweiserhebungen zur Sache in einem PKH-Verfahren regelmäßig nicht veranlasst sind. - BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …
Auszug aus LSG Bayern, 12.01.2009 - L 11 B 714/08
Es reicht für die Prüfung der Erfolgsaussicht aus, dass der Erfolg eine gewisse Wahrscheinlichkeit für sich hat (BSG, Urteil vom 17.02.1998 in SozR 3-1500 § 62 Nr. 19).